0 +0 +

Artikel als PDF | Artikel drucken

Artikel von K. Kuhnhenn

Archiv: Alle Artikel

Kai Kuhnhenn

Kai Kuhnhenn

arbeitet im Konzeptwerk Neue Ökonomie mit Schwerpunkt im Projekt "Enquetewatch". Parallel ist er seit 2007 am Umweltbundesamt mit den Schwerpunkten Klima und Energie beschäftigt.

Wachstum, Wohlstand & Rock 'n Roll

von Kai Kuhnhenn am 24. Juni 2013

Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ hat ihre Arbeit beendet, Zeit für einen Vergleich mit der Realität findet Kai Kuhnhenn und entdeckt überraschende Parallelen.


Wie wollen wir leben? Dieser großen Frage hat sich auch die Band Tocotronic kürzlich erst künstlerisch genähert. Die Antwort sind 99 Thesen, wie "Als unwissende Lehrmeister", "Anders als die Anderen" oder einfach "Tanzend". Quasi zeitgleich hat sich auch der deutsche Bundestag in Form der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ebenfalls implizit dieser Frage angenommen. Ihr Ergebnis - über 850 Seiten Bericht aus fünf Projektgruppen mit 23 Sondervoten.

Von Anfang an war klar, dass es bei dieser Frage um das große Ganze geht. Daher ist es nicht verwunderlich, dass die ideologischen Unterschiede zwischen den Parteien dazu führten, dass zum ersten Mal eine Enquete-Kommission nicht mit relativ kurzen Sondervoten ausgekommen ist, sondern ganze Kapitel doppelt entworfen wurden. Das war in der Projektgruppe 1 der Fall, die sich mit dem "Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft" beschäftigte. Die Tatsache, dass man in dieser - für die Problemanalyse so wichtigen Projektgruppe - kein gemeinsames Verständnis erzeugen konnte, ist enttäuschend, aber auch verständlich: Der Bericht der Regierungskoalition liest sich nämlich nicht wie eine Analyse des Wachstums und seiner Folgen, sondern eher wie eine Reihe von Empfehlungen, wie wir wirtschaftliches Wachstum weiter gewährleistenkönnen. Der Oppositionsentwurf hingegen bietet eine gute Analyse, die jedoch von Widersprüchen geprägt ist. So wird aus ökologischen Gründen Wirtschaftswachstum eindeutig kritisch gesehen, andererseits ist man dann aber doch daran interessiert, dass a) die Produktivität je Erwerbstätigen steigt und b) Kapital durch regulierte Finanzmärkte wieder in produktive Investitionen fließt.

Im besonderen Fokus der öffentlichen Berichterstattung stand die Projektgruppe 2, die die konkrete Aufgabe hatte, einen "ganzheitlichen Wohlstands- und Fortschrittsindikators" zu entwickeln. Doch das ist gar nicht so leicht, Wohlstand ist ein komplexes Gebilde, der Indikator sollte aber leicht verständlich sein. In der Enquete-Kommission wurde der Konflikt eindeutig zugunsten der Komplexität gelöst. Das Ergebnis ist ein "Dashboard" aus 10 "Leitindikatoren", 9 "Warnlampen" und einer "Hinweislampe" - eine Gewichtung dieser oder gar eine Zusammenfassung in eine Größe wird nicht vorgenommen. Damit hat man ein Indikatorenset geschaffen, das einerseits für die Information der Öffentlichkeit ungeeignet ist und andererseits weniger Daten liefert als der bereits existierende Indikatorenbericht "Nachhaltige Entwicklung in Deutschland".

Die Projektgruppe 3 galt lange als großer Hoffnungsträger. Hier wurde die Möglichkeit einer Entkopplung von Wachstum und Umweltverschmutzung tatsächlich parteiübergreifend diskutiert. Das Ergebnis ist die gemeinsame Erkenntnis, dass es bei einer wachsenden Wirtschaft sehr schwierig ist, die notwendige Reduktion des Umweltverbrauchs zu erreichen. Hinsichtlich konkreter Handlungsempfehlungen konnte die Projekgruppe sich leider nicht einigen. Die Koalition verweist auf die Fragwürdigkeit deutscher Alleingänge. Das Oppositionsvotum beinhaltet immerhin eine lange Liste von Handlungsempfehlungen - jedoch ohne Priorisierung.

In der Projektgruppe 4 diskutierten die Mitglieder der Kommission anhand der Felder "Finanzpolitik", "chemische Industrie" und "Klimapolitik", wie eine "nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik" aussieht. Am Ende standen hier getrennte Handlungsempfehlungen, wie man sie jeweils von Koalition und Opposition erwartet hätte.

Eine sehr deutliche Sprache spricht der Endbericht der Projektgruppe 5 "Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile". Bezüglich des Themas "Konsumverhalten" macht der Abschlussbericht klar, dass rein technische Lösungen nicht ausreichen werden. Im Gegenteil: Verhaltensänderungen, Suffizienz und zivilgesellschaftliche Innovationen kommen als Strategien wesentliche Rollen bei der Umgestaltung hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft zu.

Nicht alle Aspekte des Themas "Wohlstand, Wachstum und Lebensqualität" konnten in den Projektgruppen aufgegriffen werden. Das ist mit Blick auf die Größe der Aufgabe und den gegebenen Zeitrahmen einerseits verständlich, andererseits verwundern manche blinde Flecken. Als Beispiel seien hier zwei Punkte genannt:

Erstens, die Aushöhlung demokratischer Institutionen und Prozesse durch Wachstumseffekte der modernen Marktwirtschaft, z.B. durch die Beschleunigung politischer Prozesse. Eine traurige Ironie liegt darin, dass die Enquete-Kommission selbst auch unter Zeitdruck stand. Zahlreiche Mitglieder der Kommission haben angemerkt, dass insbesondere für die Entwicklung der Handlungsempfehlungen nur noch wenig Zeit zur Verfügung stand.

Zweitens, die Eurokrise und die Rolle des Wachstums durch Wettbewerb zwischen den Euroländern, insbesondere Deutschlands Rolle als Wettbewerber und Gläubiger. Der (steuerliche) Wettbewerb zwischen den Euroländern wird mittlerweile bis in Teile der CDU hinein abgelehnt und wäre ein spannende Möglichkeit gewesen, die Zusammenhänge von Wettbewerb, Wachstum und Wohlstand grundsätzlich zu reflektieren.

Neben diesen blinden Flecken gibt es große Bereiche des Abschlussberichts, die zeigen, wie verhaftet besonders die Wirtschaftsexperten des konservativen Lagers in alten Denkmustern sind. Die Wachstums- und nationale Wettbewerbslogik wird nicht hinterfragt, sondern, im Gegenteil, alle Politikfelder werden daraufhin durchleuchtet.

Die Unbeweglichkeit der Regierungskoalition und ihrer Experten ist deshalb bedauerlich, weil sie einerseits konkrete Handlungsempfehlungen weitgehend verhinderte und andererseits nicht zuließ, dass ergebnisoffen und umfassend die Vision einer Gesellschaft entworfen wurde, die nicht mehr wachsen muss.

"Unaufhörlich Berichte schreibend" ist eine weitere Wie-wollen-wir-leben-Antwort von Tocotronic. Diesen Teil haben die Mitglieder der Enquete-Kommission jetzt erstmal hinter sich gebracht, das Ergebnis ist ein Steinbruch zum Thema Wachstum aus Sicht verschiedener politischer Strömungen. Es bleibt abzuwarten, ob irgendjemand sich dieses Steinbruchs annimmt, Ziegel und Mörtel zusammensucht und daraus etwas Inspirierendes schafft. Vielleicht passiert das in einer Nachfolge-Enquetekommission. Vielleicht sollte man dann überlegen, auch Tocotronic einzuladen, denn die Frage "Wie wollen wir leben?" ist eben nicht nur eine ökonomische.




0 Kommentare:

Bisher keine Kommentare zu diesem Artikel.